21.08.2009 | Redakteur: Ulrike Ostler
So sah es zunächst danach aus, als solle es auf einmal ganz schnell gehen mit der breitbandigen Versorgung. An der Nutzung Interessierte konnten sich bereits im Gerolsbacher Rathaus melden.
Krenn uns Seitz gingen davon aus, dass das Bayerische Wirtschaftsministerium dem Pilotprojekt Rückendeckung gibt und auch die Staatskanzlei positiv reagiertt. Es fehlte offenbar lediglich ein Stempel der Bayerischen Landesmedienzentrale. Diese ist für die Vergabe der Frequenzen zuständig. Doch Krenn und Seitz waren sich einig, dass das nur noch um eine Formsache sei.
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Die Landesmedienzentrale denkt aber gar nicht daran, die Zustimmung zu erteilen, musste das Lokalblatt wenig später berichten.
Die Landemedienzentrale pocht anscheinend darauf, dass die Vergabe der notwenigen Frequenzen Ländersache sei. Der zuständige Technische Leiter Reiner Müller, räumt zwar ein, dass er von dem erfolgreichen CIFDM-Probebetrieb in Brandenburg wisse, sagt aber: „Wir unterstützen diese Versuche nicht und werden sie nicht genehmigen.“
Es gebe zwar einzelne Versuche mit dieser Technologie und Testläufe seien denkbar und technologisch machbar, eine dauerhafte Nutzung durch Bürger schließe er derzeit allerdings aus. Das gelte auch für eventuelle Planungen des Pilotprojekts in Gerolsbach. „Unsere Zustimmung ist nicht passiert und überhaupt nicht absehbar.“
Verschnupft zeigt sich Müller auch gegenüber der Firma Mvox. „Außer losen Telefonaten“ hätten noch keine Verhandlungen in Sachen Fernsehfrequenznutzung stattgefunden. Darüber hinaus sehe er „überhaupt keinen Weg dahin“. Denn einer Nutzung müssten auch der Bayerische Rundfunk und das ZDF zustimmen.
Außerdem hat sich das Telekommunikationsunternehmen Mvox auch in bezug auf die Zustimmung beim bayerischen Wirtschaftministerium zu weit vorgelehnt. Denn von konkreten Planungen ist dort nichts bekannt.
„Die wissen davon tatsächlich noch gar nichts, das ist richtig“, zitiert der „Pfaffenhofener Kurier“ Michael Meyer, den Sachbearbeiter für Breitbanderschließung im Bayerischen Wirtschaftsministerium.
Nun sucht Mvox verstärkt die Unterstützung der Staatskanzlei. Erst wenn diese grünes Licht gebe, wolle soll ein entsprechner Antrag beim Wirtschaftministrieum eingereicht werden.
Doch äußert sich der Verwaltungsangestellte Thomas Kreller, in Gerolsbach der Ansprechpartner in Sachen Breitband, mittlerweile vorsichtig und bescheiden: Er hoffe, dass es schnell gehe, könne sich aber nicht vorstellen, dass die ausstehenden behördlichen Genehmigungen nur noch reine Formsache seien.
Es gibt gute Gründe, warum hier nicht einfach eine Genehmigung erteilt wurde. Der Frequenzbereich,...
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